| Allgemeine
Geschäftsbedingungen von Handyshop Rocco Schimmel
(Stand: 01. Januar 2008)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in
ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Vermittlungsdienstleistungen
zwischen Handyshop Rocco Schimmel und seinen Kunden.
§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmers
Unternehmer:
Handyshop Rocco Schimmel
Telefon: 06182 308343
Fax: 06182 889243
E-Mail: info@handyoase.com
Unternehmen:
Gewerbetreibender
Anschrift:
Hauptstraße 135, D-63500 Seligenstadt
§ 2 Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für Vermittlungsdienstleistungen
von Handyshop Rocco Schimmel.
§ 3 Tätigkeit / Vermittlungsgegenstand
Handyshop Rocco Schimmel vermittelt als Vertriebspartner
im Namen der jeweiligen Vertriebsfirmen (nachfolgend Unternehmen
genannt) Handyverträge, Handybundle sowie Dienstleistungen
im Telekommunikationsbereich und sonstige Dienstleistungen
und offeriert diese auf seinen Internetseiten. Die nachfolgenden
Vermittlungsbedingungen finden ausschließlich Anwendung
auf die Vermittlung von Handyverträgen, Handybundle
sowie Dienstleistungen im Telekommunikationsbereich und
sonstigen Dienstleistungen.
§ 4 Vertragsschluß
Handyshop Rocco Schimmel erbringt mit seiner Tätigkeit
keine eigenen Telekommunikationsdienstleistungen bzw.
Warenlieferungen oder sonstige Dienstleistungen sondern
offeriert und vermittelt diese im Namen der jeweiligen
Unternehmen. Vertragliche Beziehungen kommen somit ausschließlich
zwischen den jeweiligen Unternehmen und dem Kunden zustande.
§ 5 Handyverträge, Handybundle sowie
Dienstleistungen
Alle Angaben und Beschreibungen beruhen auf den Angaben
der jeweiligen Unternehmen für welche Handyshop Rocco
Schimmel als Vertriebspartner tätig ist und sind
nach bestem Wissen und Gewissen aufbereitet.
§ 6 Widerrufsrecht
Handyshop Rocco Schimmel informiert die Kunden
nachfolgend über das Widerrufsrecht gegenüber
den jeweiligen Unternehmen
Widerrufsbelehrung bei Mobilfunkverträgen und Handybundle
Der Kunde hat das Recht den über das jeweilige Unternehmen
geschlossenen Vertrag innerhalb von 1 Monat (bei Kauf
über Ebay) bzw. 14 Tagen (bei Kauf über Online
Shop) ohne Angabe von Gründen schriftlich zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung,
nicht jedoch vor Eingang der Warenlieferung. Der Widerruf
wird an das jeweilige Unternehmen gerichtet. Im Falle
der Warenbestellung erfolgt der Widerruf durch Rücksendung
der Ware.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen
Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn
der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls
ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der
Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung
erfüllen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass
mit dem Widerruf des Mobilfunkvertrages auch der Kaufvertrag
über das in diesem Zusammenhang erworbene Mobiltelefon
widerrufen wird. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind
die empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Eine über die reine Ansicht hinausgehende Nutzung
führt zu einer Wertminderung der Ware, zu der das
jeweilige Unternehmen sich vorbehält, bei erklärtem
Widerruf, diese Wertminderung in Rechnung zu stellen.
Die Widerrufsfrist bezüglich der Dienstleistung erlischt
vorzeitig, wenn das jeweilige Unternehmen mit den Ausführungen
der Dienstleistung durch die ausdrückliche Zustimmung
des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder
der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Beantragung
der sofortigen Freischaltung, Nutzung der SIM Karte, etc.).
Ein uneingeschränktes Rückgaberecht gemäß
§ 356 BGB wird durch das jeweilige Unternehmen nicht
vereinbart.
Widerrufsbelehrung allgemein
Der Kunde kann seine Vertragserklärung gegenüber
dem jeweiligen Unternehmen innerhalb von zwei Wochen bzw.
innerhalb von einem Monat (bei Kauf über Ebay) ohne
Angabe von Grüneden in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung,
nicht jedoch vor Erhalt der jeweiligen Sache. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an das
jeweilige Unternehmen zu richten.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss der Kunde dem jeweiligen Unternehmen ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen kann der Kunde Wertersatzpflicht
vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf Kosten des jeweiligen Unternehmens zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung erfüllen.
§ 7 Haftung
Handyshop Rocco Schimmel haftet nicht für Schadensersatz-
oder sonstige Ansprüche, welche sich aus einer vertraglichen
Beziehung zwischen den jeweiligen Unternehmen und dem
Kunden eines über Handyshop Rocco Schimmel vermittelten
Handyvertrages, Handybundle oder einer Dienstleistung
im Telekommunikationsbereich oder einer sonstigen Dienstleistung
ergeben.
Für eine vertragliche Beziehung zwischen dem Kunden
und dem jeweiligen Unternehmen gelten die AGB des jeweiligen
Unternehmen.
Handyshop Rocco Schimmel haftet ausschließlich
für die eigene Vermittlungstätigkeit. Die Haftung
beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
§ 8 Veröffentlichung
Alle Informationen auf dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.
Die Rechte liegen beim jeweiligen Urheber. Auszüge
aus Texten, auch in digitaler Form, dürfen nur unter
Angabe der Quelle veröffentlicht werden. Die Weiterverarbeitung
und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger
schriftlicher Genehmigung durch den Herausgeber gestattet.
§ 9 Zahlungsmodalitäten
Ziel von Handyshop Rocco Schmmel ist es, auf Handyverträge,
Handybundle sowie Dienstleistungen im Telekommunikationsbereich
und sonstige Dienstleistungen hinzuweisen bzw. diese zu
offerieren, welche direkt bei dem jeweiligen Unternehmen
und ohne Vermittlungsgebühren bestellt bzw. in Anspruch
genommen werden können. Dem Kunden entstehen durch
die Vermittlungstätigkeit von Handyshop Rocco Schimmel
keine Kosten.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
Auf diese Vereinbarung ist ausschließlich deutsches
Recht anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam
oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages
nicht. Die nichtige Bestimmung ist durch ist durch eine
Vereinbarung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem
Willen der Vertragpartner in rechtlich zulässiger
Weise gerecht werden.
Sollte durch diesen Text ein regelungsbedürftiger
Punkt nicht erfasst sein, so gelten die von der Rechsprechung
entwickelten Grundsätze.
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